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Seniorenforum

Respekt, Gesundheit, Wohnen und Klimaschutz beim Podium des Seniorenforums

16. Juni 2021


Die erste Podiumsdiskussion dieses Bundestagswahlkampfes wurde als Videokonferenz veranstaltet. Es ging um Konsequenzen aus der Pandemie bezüglich Generationengerechtigkeit, Digitalisierung und Zugang der Senior*innen, um bezahlbaren Wohnraum und um Nachhaltigkeit und die Konsequenzen aus dem Urteil des Bundesverfassungsgerichtes zur Erreichung der Klimaschutzziele.
Ich habe mich für Respekt auf beiden Seiten ausgesprochen und darauf hingewiesen, dass zu Generationengerechtigkeit gehört, die Lebensleistung der älteren Generation anzuerkennen und gleichzeitig auf die Bedürfnisse aller Personengruppen angemessen zu reagieren. Zugang zu digitalen Angeboten muss für alle ermöglicht werden, dazu gehört auch lebenslanges Lernen und spezielle Angebote beispielsweise an Volkshochschulen, wie die SPD dies für Senior*innen im Zusammenhang mit digitalen Angeboten auch der öffentlichen Verwaltung fordert. Dass dem Gesundheitssektor eine immense Bedeutung zukommt, wissen alle spätestens seitdem die ersten Klinikstationen an ihre Grenzen kamen wegen der beatmungspflichtigen schwer Coronakranken. Pflegeberufe brauchen nicht nur einen guten Tariflohn. Die Arbeitsbedingungen müssen so gestaltet sein, dass die Beschäftigten sich auch wirksam erleben und nicht zwischen ständiger Überforderung durch Überlastung und daraus folgender Resignation zu zerbrechen drohen.
Bezahlbarer Wohnraum ist ein Dauerthema. Die SPD wird das nächste Jahrzehnt dem Wohnungsbau widmen und jährlich 100.000 Sozialwohnungen bauen. Außerdem fördern wir gemeinnützige kommunale oder landeseigene Genossenschaften und orientieren uns an gemeinwohlorientierter Bodenpolitik, die Bodenflächen klimaschonend bebaut. Deckelung der Mietsteigerungen und das Umwandlungsverbot von geförderten Mietwohnungen in Wohneigentum sind weitere Maßnahmen, mit denen wir verhindern wollen, dass Wohnraum nur noch für reiche bezahlbar wird. Jungen Familien schaffen wir die Möglichkeit, Wohneigentum zu erwerben und damit das Leben im Alter abzusichern, indem sie Genossenschaftsanteile kaufen können.
„Klimaneutrales Deutschland“ ist die erste der vier Zukunftsmissionen im Parteiprogramm überschrieben. Die SPD ist verlässlich und wird den Wandel in der Energiegewinnung sozialverträglich vollziehen, dass sich diesen auch alle leisten können. Nachhaltigkeit ist auch das Stichwort zur zweiten Zukunftsmission, ohne die die erste nicht umsetzbar ist: „modernstes Mobilitätssystem Europas“. Wer den Individualverkehr niedrig halten will, muss einen funktionierenden öffentlichen Personennahverkehr vorhalten. Und die Bahn muss sich wieder auf ihr Kerngeschäft konzentrieren, nämlich auf den Transport von Personen und Gütern auf der Schiene.